FuldaWiki

2012-02-08

• 14:28 UTC Benutzer:Efrfednvfnnwml

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2012-02-07

• 22:25 UTC Stadtverordnetenversammlung Februar 2012

  Nutzungsänderungen bei Gebäuden des Klinikums:

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  	In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung heißt es: "Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen."		In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung heißt es: "Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen."
  -	Der Wortlaut der Eingabe hätte somit in der nächstfolgenden Ausschusssitzung und der nächsten darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung  vorgelegt und auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Es geschah am 26.1.2012, also 13 Monate bzw. 8 Monate nach Einreichung. In der Zwischenzeit gab es vier (!) Ausschusssitzungen.	+	Der Wortlaut der Eingabe hätte somit in einer der nächstfolgenden Ausschusssitzungen und der nächsten darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung  vorgelegt und auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Es geschah am 26.1.2012, also 13 Monate bzw. 8 Monate nach Einreichung. In der Zwischenzeit gab es vier (!) Ausschusssitzungen.
  	[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=19337 Theele: Große Chance auf einen starken Behindertenbeirat vertan - Bericht Videointerview von fuldainfo über die Eingabe und deren Behandlung mit dem Vorsitzenden der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda]		[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=19337 Theele: Große Chance auf einen starken Behindertenbeirat vertan - Bericht Videointerview von fuldainfo über die Eingabe und deren Behandlung mit dem Vorsitzenden der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda]
  	===Bebauungsplan am Tannenstück===		===Bebauungsplan am Tannenstück===
  		+	Vorstellung Thema folgt
  	===Nachwahl Schulkommission===		===Nachwahl Schulkommission===
  		+	folgt
  	===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===		===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===
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  	Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]		Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]
  -
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  	====Kommunaler Bildungsplan 2011====		====Kommunaler Bildungsplan 2011====
  	'''Antrag: Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda -  Bericht 2011'''		'''Antrag: Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda -  Bericht 2011'''
  -
  -	===Anderer Fraktionen und Wählergemeinschaften===
  -	Nicht bekannt, weder verschickt noch online
  -
  	Die Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda -  Bericht 2011 wird auf den Internetseiten der Stadt Fulda veröffentlicht.		Die Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda -  Bericht 2011 wird auf den Internetseiten der Stadt Fulda veröffentlicht.
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  	Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.		Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.
  		+
  		+
  		+
  		+	===Andere Fraktionen und Wählergemeinschaften===
  		+	sind nun online bei der Stadt Fulda zu finden [http://www.fulda.de/stadtverwaltung/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/anfragen-und-antraege.html]
  		+
  		+
  	===Änderung Satzung Klinikum===		===Änderung Satzung Klinikum===
  -	===Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===	+	===Nutzungsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===
  	Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]		Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]
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  	===Naturdenkmale===		===Naturdenkmale===
  		+	Vorstellung folgt

• 12:48 UTC Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

  attac Wetterau-Vogelsberg

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  	* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss		* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
  	* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Eine ganz heiße Nummer"		* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Eine ganz heiße Nummer"
  		+
  		+	'''Mittwoch den 08.02.2012'''
  		+	* 19:00 Uhr,  Kulturcafe Zeitlos, Kirchstr. 5, 63679 Schotten, neben Liebfrauenkirche, Informations- und Gründungsveranstaltung attac Wetterau-Vogelsberg
  	'''Do 09.02.2012'''		'''Do 09.02.2012'''

• 12:23 UTC Benutzer:Folkzantebhstcgodmysx

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2012-02-06

• 14:28 UTC Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

  alsfeld

  ← Nächstältere Version		Version vom 14:28, 6. Feb. 2012
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  	'''Do 09.02.2012'''		'''Do 09.02.2012'''
  -	* 19:30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, Wirtschaftswissenschaftler Prof. Trevor Evans spricht auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Clubs zum Thema "Krise des Dollar, Krise des Euro – Wird das Jahr des Drachen das Jahr des Yuan?"	+	* 19:30 Uhr, Alsfeld Hotel Klingelhöfer, Wirtschaftswissenschaftler Prof. Trevor Evans spricht auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Clubs zum Thema "Krise des Dollar, Krise des Euro – Wird das Jahr des Drachen das Jahr des Yuan?"
  	'''Mo, 13.02.2012'''		'''Mo, 13.02.2012'''

2012-02-05

• 22:14 UTC Fulda

  Faschismus: Plünderung

  ← Nächstältere Version		Version vom 22:14, 5. Feb. 2012
  Zeile 233:		Zeile 233:
  	In Fulda konnte die NSDAP bei der Reichstagswahl 1933 ein Viertel der Stimmen erringen. Im Zuge der Gleichschaltung wurde 1933 die Fuldaer Actiendruckerei zerstört, in der Reichspogromnacht am 9. November 1938 der historische Judenfriedhof und die Synagoge in der ehemaligen Judengasse.		In Fulda konnte die NSDAP bei der Reichstagswahl 1933 ein Viertel der Stimmen erringen. Im Zuge der Gleichschaltung wurde 1933 die Fuldaer Actiendruckerei zerstört, in der Reichspogromnacht am 9. November 1938 der historische Judenfriedhof und die Synagoge in der ehemaligen Judengasse.
  	[[Jüdisches Leben in Fulda|Mehr zu Verfolgung, und Deporation der Fuldaer Juden auf der Artikelseite Seite Jüdisches Leben in Fulda]]		[[Jüdisches Leben in Fulda|Mehr zu Verfolgung, und Deporation der Fuldaer Juden auf der Artikelseite Seite Jüdisches Leben in Fulda]]
  		+
  		+	Im März bis Oktober 1941 lies das Reichssicherungshauptamt die Bibliothek des Klosters Frauenberg und des Hünfelder Klosters plündern [http://www.initiativefortbildung.de/pdf/provenienz_schroeder.pdf]. 1951 listete ein Bericht des Commissariats der Fuldaer Bischofskonferenz insgesamt 33 Klöster, Seminare und kirchliche Organisationen aufgelistet, deren Archive und Bibliotheken in die nach Berlin in die Eisenacher Straße transportiert wurden.
  	Im Zweiten Weltkrieg war Fulda mehrfach Ziel von Luftangriffen. Am 11. und 12. September 1944 und am 27. Dezember 1944 gab es die meisten Opfer; die Stadt wurde zu etwa einem Drittel zerstört. In der verbliebenen Fuldaer Bürgerschaft waren mehr als 1500 Tote zu beklagen.		Im Zweiten Weltkrieg war Fulda mehrfach Ziel von Luftangriffen. Am 11. und 12. September 1944 und am 27. Dezember 1944 gab es die meisten Opfer; die Stadt wurde zu etwa einem Drittel zerstört. In der verbliebenen Fuldaer Bürgerschaft waren mehr als 1500 Tote zu beklagen.
  -	In der Fuldaer Industrie mußten zahlreiche ZwangsarbeiterInnen Slavenarbeit verrichten.	+	In der Fuldaer Industrie mussten zahlreiche ZwangsarbeiterInnen Slavenarbeit verrichten z.B. in der Firma Val. Mehler, den Gummiwerken ua.
  	330 KZ Häftlinge aus Frankfurt wurden am 28./29. März 1945 auf der B40 Richtung Hünfeld getrieben. Mehr dazu Artikelseite [[Naziverbrechen in der Region Fulda]]		330 KZ Häftlinge aus Frankfurt wurden am 28./29. März 1945 auf der B40 Richtung Hünfeld getrieben. Mehr dazu Artikelseite [[Naziverbrechen in der Region Fulda]]

• 11:43 UTC Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

  kassel

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  Zeile 21:		Zeile 21:
  	'''14.4.2012'''		'''14.4.2012'''
  	* Orangerie Fulda, Hagen Rether		* Orangerie Fulda, Hagen Rether
  		+
  		+	'''Samstag, 28. April 2012'''
  		+	* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel
  	'''31. Mai'''		'''31. Mai'''
  	* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda		* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

2012-02-04

• 22:25 UTC Eingaben

  Eingaben und ihre Behandlung: Datum +neue

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  Zeile 23:		Zeile 23:
  	= Eingaben und ihre Behandlung =		= Eingaben und ihre Behandlung =
  -	* Keine [[Gentechnik|Gentechnik auf kommunalen Flächen in Fulda]]	+	* 2011, Mai: erweiterte Eingabe zum Behindertenbeirat, wird nach Erarbeitung eines Gegenvorschlages mit beschnittenen Rechten des Behindertenbeirates auf die Tagesordnung der Sozialausschusssitzung im Januar 2012 gesetzt
  -	: freundlicher Brief aber keine Behandlung im Ausschuss und Stadtverordetenversammlung	+
  -	* Bauliche Veränderungen u.a. in der Kanalstraße zwecks Verkehrsberuhigung [[Kanalstraße]]	+	* 2010, November: Übergabe Eingabe Behindertenbeirat an Bürgermeister [[Wolfgang Dippel]], sie kommt nicht in die Ausschüsse
  		+
  		+	* 2008: Keine [[Gentechnik#Bürgereingabe|Gentechnik auf kommunalen Flächen in Fulda]]
  		+	: freundlicher Brief aber keine Behandlung im Ausschuss und Stadtverordnetenversammlung
  		+
  		+	* 2007: Bauliche Veränderungen u.a. in der Kanalstraße zwecks Verkehrsberuhigung [[Kanalstraße]]
  	: Wird durch Stadtverordnetenbüro abgewimmelt und nicht auf die Tagesordnung gesetzt		: Wird durch Stadtverordnetenbüro abgewimmelt und nicht auf die Tagesordnung gesetzt

• 19:13 UTC Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005

  Hilfen für Schülerinnen und Schüler: linkfix

  ← Nächstältere Version		Version vom 19:13, 4. Feb. 2012
  Zeile 627:		Zeile 627:
  	=== Hilfen für Schülerinnen und Schüler ===		=== Hilfen für Schülerinnen und Schüler ===
  -	'''siehe auch Die LINKE.Offene Liste [[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]'''	+	'''siehe auch Die LINKE.Offene Liste [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik|Kommunalwahlprogramm 2011-2016 Abschnitt "Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik"]]'''
  	[[Kategorie:Sozialpolitik]]		[[Kategorie:Sozialpolitik]]

• 19:10 UTC Altenhilfe GmbH Landkreis Fulda

  linkfix

  ← Nächstältere Version		Version vom 19:10, 4. Feb. 2012
  Zeile 1:		Zeile 1:
  	Die GmbH ist eine gemeinnützige Gesellschaft des Landkreises Fulda und betreibt die Seniorenheime:		Die GmbH ist eine gemeinnützige Gesellschaft des Landkreises Fulda und betreibt die Seniorenheime:
  		+	(Stand 2007 - nicht mehr aktuell)
  	* St. Lioba mit Wohnbereich St. Josef		* St. Lioba mit Wohnbereich St. Josef
  Zeile 35:		Zeile 36:
  	* Siegfried Beikirch CDU		* Siegfried Beikirch CDU
  	*		*
  -		+	___notoc___
  	==Aktuelles==		==Aktuelles==
  	Die [[FDP Kreistagsfraktion|FDP im Kreistag]] beantragte die Privatisierung der kreiseigenen Gesellschaft. Der Antrag wurde in der Februarsitzung 2007 des [[Ausschuss für Arbeit und Soziales#TOP_4:|Ausschuss für Arbeit und Soziales]] behandelt und der Verwaltung zur Prüfung übergeben.		Die [[FDP Kreistagsfraktion|FDP im Kreistag]] beantragte die Privatisierung der kreiseigenen Gesellschaft. Der Antrag wurde in der Februarsitzung 2007 des [[Ausschuss für Arbeit und Soziales#TOP_4:|Ausschuss für Arbeit und Soziales]] behandelt und der Verwaltung zur Prüfung übergeben.
  Zeile 42:		Zeile 43:
  	* http://www.altenhilfe-gmbh.de		* http://www.altenhilfe-gmbh.de
  -	==[[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]==	+	==[[Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik|Kommunalwahlprogramm 2011-2016 Abschnitt "Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik"]]==
  	==Presse==		==Presse==

• 19:07 UTC Studiengebühren

  Die Linke.Offene Liste: linkfix

  ← Nächstältere Version		Version vom 19:07, 4. Feb. 2012
  Zeile 1.158:		Zeile 1.158:
  	= Die Linke.Offene Liste =		= Die Linke.Offene Liste =
  -	aus unserem Programm Die LINKE.Offene Liste in Stadtverordnetenversammlung und Kreistag Fulda: [[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]:	+	aus unserem Programm Die LINKE.Offene Liste in Stadtverordnetenversammlung und Kreistag Fulda 2006: [[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]:
  	''[...] Die Stadt Fulda erhält aus überregionalen Mitteln für jeden Bürger jährlich mehr als 1000 €. Daher erhalten Studenten eine einmalige städtische Ummeldeprämie von 100 €. Dieser Betrag ist zu niedrig, er muss angehoben und ein in anderen Städten übliches Semesterticket für den ÖPNV darüber finanziert werden. [...]''		''[...] Die Stadt Fulda erhält aus überregionalen Mitteln für jeden Bürger jährlich mehr als 1000 €. Daher erhalten Studenten eine einmalige städtische Ummeldeprämie von 100 €. Dieser Betrag ist zu niedrig, er muss angehoben und ein in anderen Städten übliches Semesterticket für den ÖPNV darüber finanziert werden. [...]''
  		+
  		+	Aktuelles 2011-2016 hier: [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016]]
  		+
  	[[Kategorie:Bildung]]		[[Kategorie:Bildung]]

• 19:03 UTC Sammelseite Universitätsplatz

  Programm zur Kommunalwahl: Stadtentwicklung: linkfix

  ← Nächstältere Version		Version vom 19:03, 4. Feb. 2012
  Zeile 377:		Zeile 377:
  	== Programm zur Kommunalwahl: Stadtentwicklung ==		== Programm zur Kommunalwahl: Stadtentwicklung ==
  		+	(aus unserem Kommunalwahlprogramm 2006)
  		+
  		+	Aktuelles: hier [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016]]
  		+
  	== Stadtentwicklung ==		== Stadtentwicklung ==
  	Wir begrüßen eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung dient und die Stadt liebens- und lebenswerter macht.		Wir begrüßen eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung dient und die Stadt liebens- und lebenswerter macht.

• 19:00 UTC Barrierefreies Wohnen

  Programm: linkfix

  ← Nächstältere Version		Version vom 19:00, 4. Feb. 2012
  Zeile 41:		Zeile 41:
  	==Programm==		==Programm==
  -	[[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]	+	[[Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik|Kommunalwahlprogramm 2011-2016 Abschnitt "Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik"]]
  	[[Kategorie:Wirtschaft]]		[[Kategorie:Wirtschaft]]

• 15:58 UTC Stadtverordnetenversammlung Februar 2012

  Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums: link FZ

  Neue Seite

  ==Tagesordnung==
  1. Umsetzung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz - HessBGG) und Einrichtung eines Behindertenbeirats sowie Beschluss über die Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Fulda.
  
  Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2010 (ebenfalls Anträge von Bündnis90/DieGrünen vom 09.11.2010 und SPD vom 11.11.2010 anlässlich der Haushaltsberatungen 2011, welche in der 5. Sitzung des SFA vom 18.11.2010 abgelehnt wurden).
  
  2. [[Eingaben|Eingabe]] gemäß § 14 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend die Einrichtung eines Behindertenbeirates
  
  3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
  
  :1. Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
  
  :2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.
  
  4. Nachwahl von Mitgliedern in die Schulkommission auf Vorschlag des Stadtelternbeirats
  
  5. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge
  
  6. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des HFA am 06.02.2012 nicht abschließend behandelt werden)
  
  ====Tagesordnung II====
  
  7. Klinikum Fulda gAG – Änderung der Satzung
  
  8. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze der Naturdenkmale in der Stadt Fulda vom 12.12.1988 und Verordnung zur Änderung der Verordnung über Naturdenkmale in der Stadt Fulda vom 25.09.1995
  
  9. Vertrag über ein Nießbrauchsrecht zwischen der Stadt Fulda und der Klinikum Fulda gAG
  
  ==Themen==
  ===Behindertenbeirat===
  Erstmals wurde der Stadtverordnetenversammlung eine förmliche [[Eingaben|Eingabe]] aus der Bürgerschaft vorgelegt. Sie ist unter dem [http://s362941334.website-start.de/app/download/4911651202/IG-eingereichte-Satzung.doc| Link] auf der Seite der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda" nachzulesen. Darin wird die Einsetzung eines Behindertenbeirates für die Stadt Fulda gefordert und eine Satzung vorgeschlagen.
  Eine erste Fassung wurde dem Bürgermeister Dippel im November 2010 übergeben, eine weitere förmliche Eingabe erfolgte im Mai 2011.
  Die Stadt reagierte, indem sie einen eigenen Entwurf vorlegte.
  
  In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung heißt es: "Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen."
  
  Der Wortlaut der Eingabe hätte somit in der nächstfolgenden Ausschusssitzung und der nächsten darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Es geschah am 26.1.2012, also 13 Monate bzw. 8 Monate nach Einreichung. In der Zwischenzeit gab es vier (!) Ausschusssitzungen.
  
  [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=19337 Theele: Große Chance auf einen starken Behindertenbeirat vertan - Bericht Videointerview von fuldainfo über die Eingabe und deren Behandlung mit dem Vorsitzenden der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda]
  
  ===Bebauungsplan am Tannenstück===
  
  ===Nachwahl Schulkommission===
  
  ===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===
  
  ====[[Sozialer Wohnungsbau]] in Fulda====
  [[Datei:Wohnstadt1.jpg|right]]
  Im Februar 2008 stimmte die Stadtverordetenversammlung der Stadt Fulda dem Verkauf ihrer Wohnstadt-Anteile an das Land Hessen zu. Auch anderen an der Wohnstadt beteiligten Städten wurde vom Land Hessen ein Angebot unterbreitet und meist angenommen.
  
  In der Stadt Fulda gibt es derzeit etwa 2280 Wohnungen der „Wohnstadt“, sie stellen somit ein Rückgrat des Sozialen Wohnungsbaus in der Stadt dar. Die Versorgung der Fuldaer Bürger mit bezahlbarem Wohnraum muss Anliegen der Stadt Fulda sein.
  
  Aktuell besteht die Gefahr, dass das Land Hessen sich von seiner Beteiligung an der „Nassauischen Heimstätte“, zu der die „Wohnstadt“ gehört, trennen wird.
  
  
  Wir fragen den [[Magistrat]]:
  
  1. Wieviele Einwohner der Stadt Fulda leben in Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaften, wieviele in Wohnungen der Wohnstadt?
  
  2. Wieviele Wohnungen der “Wohnstadt” in Fulda wurden seit Februar 2008 verkauft bzw. in Eigentumswohnungen umgewandelt?
  
  3. Mit welchen Auswirkungen für die Mieter rechnet die Stadt Fulda beim Verkauf der Wohnstadt an einen privaten Investor? Welche Mehrkosten kommen auf das Amt für Arbeit und Soziales bei Mieterhöhungen für ALG2 Bezieher aus der Stadt Fulda zu?
  
  Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]
  
  
  
  [[Kategorie:Wohnen]]
  
  ====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====
  
  Anfrage: Zum Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“
  
  Am 16.12.2011 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Offenlegung und Beteiligung des Bebauungsplanes. Im Inneren des betreffenden Bereichs sollen Reihenhäuser, Doppelhäuser und Stadtvillen entstehen.
  
  Im Umweltbericht zum Bebauungsplan wurde ausgeführt:
  
  ''Die Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass bei Bodeneingriffen die schadstoffbelasteten Böden nahezu komplett auf abfallrechtlich genehmigten Deponien zu entsorgen sind. Zudem wird eine weitere Grundwassererkundung bzgl. LCKW-Belastungen für erforderlich gehalten, in deren Rahmen über evtl. notwendige Sanierungsmaßnahmen des Kluftgrundwassers zu entscheiden ist.''
  ''So dokumentieren die Befunde des ehemaligen Geländes der Landeszentralbank aus den Jahren 1997 und 2008 erhöhte ChromKonzentrationen im Grundwasser, die im Falle einer Grundwasserentnahme dessen Aufbereitung erforderlich machen würden.''
  
  ...''der örtliche Wasserhaushalt profitiert von den Sanierungsmaßnahmen durch eine Reduzierung von Schadstoffbelastungen im Grundwasser. Von einer vollständigen Beseitigung sämtlicher Altablagerungen und schädlicher Stoffe kann allerdings auch langfristig nicht ausgegangen werden.''
  
  Wir fragen den [[Magistrat]]:
  
  1. Auf welche abfallrechtlich genehmigte Deponie wurde der Bodenaushub verbracht?
  
  2. Haben inzwischen die weiteren Grundwassererkundungen stattgefunden? Wenn ja mit welchem Ergebnis?
  
  3. Gab es in den letzten 20 Jahren Grundwasserentnahmen in Richtung der Fließrichtung des Grundwassers (Brunnen, Pumpen oä. Richtung Innenstadt)?
  
  ====Kommunaler Bildungsplan 2011====
  '''Antrag: Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011'''
  
  ===Anderer Fraktionen und Wählergemeinschaften===
  Nicht bekannt, weder verschickt noch online
  
  Die Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011 wird auf den Internetseiten der Stadt Fulda veröffentlicht.
  
  Begründung: Der Bericht beinhaltet umfangreiches Zahlenmaterial, das für zahlreiche Akteure in den Stadtteilen von Bedeutung ist (Elternbeiräte, Vereine,usw.).
  
  Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.
  
  ===Änderung Satzung Klinikum===
  
  ===Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===
  Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]
  
  Als öffentlicher Tagesordnungspunkt tauchte das Thema in den Ausschüssen bislang nicht auf.
  
  ===Naturdenkmale===
• 10:48 UTC Presseschau Kali

  4.2.

  ← Nächstältere Version		Version vom 10:48, 4. Feb. 2012
  Zeile 1:		Zeile 1:
  		+	* 4.2.2012 Buchvorstellung [http://www.welt.de/print/die_welt/vermischtes/article13850492/Lasst-uns-ueberliefern-was-wir-nicht-zustande-brachten.html Lasst uns überliefern, was wir nicht zustande brachten]
  	* 31.1.12 on [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1209226 K+S startete Baumrodung für Salz-Pipeline - Bald RP-Entscheidung? - VIDEO]		* 31.1.12 on [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1209226 K+S startete Baumrodung für Salz-Pipeline - Bald RP-Entscheidung? - VIDEO]
  	* Juli-Januar wird nachgetragen		* Juli-Januar wird nachgetragen